Archiv der Kategorie 'Polizeigesetze'

Demonstration gegen das Polizeigesetz

Zum zweiten Mal findet in Osnabrück eine Demonstration gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz statt. Wir rufen auf daran teilzunehmen.
Gesetze verhindern heißt einen langen Atem haben!

15.03 // 17:00 Uhr // An der Humboldtbrücke (oberhalb des Hauptbahnhofes)

Osnabrück: Demonstration gegen das neue Polizeigesetz

In Osnabrück hat sich ein Bündnis gegen das neue Polizeigesetz gegründet. noNPOG_OS – Osnabrück gegen das neue Polizeigesetz
Am 24.08 um 19:00 Uhr ruft das Bündnis zu einer Demonstration gegen das geplante Gesetz auf. Start: Hauptbahnhof Osnabrück
Außerdem wird es am 18.08 ab 11:00 Uhr am Jürgensort in Osnabrück einen Infotisch und ein Straßentheater gegen das neue Gesetz geben.

Der Aufruf zur Demonstration: (mehr…)

Gemeinsam Grundrechte verteidigen!

Wir dokumentieren den Aufruf der Kampagne „Grundrechte verteidigen“.

AUFRUF ZU BUNDESWEITEN AKTIONEN UND DEMONSTRATIONEN IM JUNI/JULI 2018
Wir sind Aktivistinnen und Aktivisten, die sich an vielfältigen Demonstrationen, kreativen Versammlungen und Aktionen des zivilen Ungehorsams beteiligen oder diese organisieren. Wir sind Aktive in Bürgerrechtsorganisationen, die die stetig auffammenden Konfikte um die Bürger- und Grundrechte umtreiben. Wir sind Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die in unseren Betrieben und auf der Straße für Streikrecht, das Grundrecht auf Koalitionsfreiheit und die Vielfalt von Grundrechten eintreten. Wir sind Bürgerinnen und Bürger, die sich um das grundlegende Recht auf Versammlung und Zusammenschluss, öffentliche Äußerung von Unzufriedenheit und kritischer Meinung sorgen.
Wir rufen dazu auf, gemeinsam aktiv zu werden: Auf der Straße und in Aktionen, in Diskussionen in Betrieben, Schulen und Nachbarschaften. Denn auch Monate nach dem G20-Gipfel und den Protesten in Hamburg füllt das Jahr 2017 ein ganzes „Schwarzbuch der Grundrechtseingriffe“ rund um den staatlichen und polizeilichen, medialen und politischen Umgang mit den Protesten. (mehr…)